Ab wann ist jemand ein „Hass-Krimineller“?
Bei dieser Frage? – Oder wenn ich den Bundesverdienstkreuzträger (muss man sich mal bildlich vorstellen) wie den Lindenberg Udo, der in Bezug auf die AfD davon nuschelt, es ginge ein „Grauen um in Deutschland“, und sicherlich auch mich als Wähler dieser Bürgerpartei damit meint. Allein schon das zitieren dieser hasserfüllten, oder doch bloß gespielten hasserfüllten Äußerung dieses allzu oft lächerlich herumtänzelnden Alten Mannes könnte mich – wer es gern so hätte – schon zu einem „Hass-Kriminellen“ machen, also im Sinne der noch gesellschaftsfähig zu machenden „Hass-Kriminalität“. – Wo ist unser Land, Deutschland, unter Merkel und CO. bloß hingekommen?
Selbst bei dieser berechtigten Frage bin ich unsicher darüber, nicht schon wieder in diese kriminelle Falle getappt zu sein.
Hasskriminalität …
Allein schon die Etablierung eines vermeintlich vorhandenen juristischen Fachbegriffs wie „Hasskriminalität“ lässt bei mir sämtliche Alarmglocken läuten! – Selbst als Nicht-Jurist bin ich in der Lage zu erkennen, dass hier einiges im Argen liegt. Solch ein Begriff lässt sich beliebig ausschmücken. Ideal für Individuen, die mit Seriosität, Menschlichkeit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit nicht wirklich etwas am Hut haben! Despoten bedienen sich solcher Möglichkeiten, alles und jeden bei Bedarf zu kriminalisieren.
Irgendeinem bedauernswerten, dennoch einfallsreichen und gemeingefährlichen Zeitgenossen ist dieser Begriff in den Unsinn gekommen. Und von skrupellosen macht- und zerstörungsbesessenen Menschenverächtern wird er prompt in das sprachliche Repertoire aufgenommen und eingesetzt. Ab wann ist eine Meinungsäußerung für die Zuordnung zu dieser Klassifizierung geeignet? Hier sind der Willkür doch Tür und Tor geöffnet!
Leichter und konkret zu beschreiben wäre da eher der Begriff der Regierungskriminalität. Wer die Grundlage des Bestehens einer Gesellschaft zur Disposition stellt oder gar beseitigen will, erfüllt zum Beispiel schon mal diesen Sachverhalt ziemlich genau.
Tut sich hier vielleicht ein neues Feld auf für die Juristen?
Klaus R., am 31.10.19
Gottfried Curio zum 9 Punkte PlanUnser innenpolitischer Sprecher Dr. Gottfried Curio zum 9-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität: "Für diese Regierung ist Demokratie anscheinend erst dann gegeben, wenn das Volk dieselbe Meinung wie die Regierung annimmt. Statt Demokratie als Weg einer argumentativen Willensbildung anzusehen, soll der Wille vorgegeben werden. Wenn aber die Politik immer wieder mehr Respekt einfordert, sollte sie vielleicht mal mehr Respekt für abweichende Meinung bei den Bürgern haben!"
Gepostet von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am Donnerstag, 31. Oktober 2019
Spielarten der Einschüchterung und Gefügigmachung …
Inzwischen sind wir soweit kommunikativ heruntergekommen, dass ich unbedingte Solidarität mit der Rhetorik vorschlage.
Was mich sehr irritiert ist, warum sich Facebook und seine Mitarbeiter durch die eklatante Einschränkung der Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel einer beliebig auszulegenden Etikette vor den dreckigen Karren einer sichtlich fehlgeleiteten Politikerin spannt, die möglicherweise 1. schon ins Kriminelle abgerutscht 2. oder und den Folgen einer Erkrankung wie Soziopathie ausgesetzt ist (ich meine hier nicht das dubiose Zittern beim Erklingen der deutschen Nationalhymne bei öffentlichen Veranstaltungen).
Steht Facebook tatsächlich das Wasser schon bis zum Hals? Werdet Ihr erpresst von denen, die an der Islamisierung Europas „arbeiten“?
Wenn ihr bei Facebook so weitermacht, werden User kaum noch für andere interessante Beiträge abliefern. Aber genau davon lebt Ihr doch alle; wegen der damit und der Anzahl der User verknüpften Werbeeinnahmen. Das muss ich Euch doch nun nicht im Detail verklickern. Euer Job ist in Gefahr.
Meinen Post, weswegen Ihr mich auf Eurer Plattform gesperrt habt, ist in meinem Blog unter http://blog.anecken.de/einschuechterung nachlesbar.
Seid herzlich gegrüßt von Klaus-Dieter Rönsch, der kein Nazi ist, kein Menschenhasser, kein Antidemokrat oder Demokratie-Feind, kein Fremdenfeind – sondern lediglich einer, der sich mittels des gesunden Menschenverstandes an der Wahrnehmung seiner Lebenswirklichkeit orientiert und sich dazu „angemessen“ (übrigens auch so ein dehnbarer Begriff) äußert.
