Interpol setzt Wikileaks-Gründer auf Fahndungsliste
Russischer Ex-Ölmagnat und Milliardär Michail Chodorkowskijs – eine um sich greifende Geschichte? Irgendwie habe ich bezüglich der Machenschaften gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange den Eindruck, dass sich die Amerikaner hier nicht anders verhalten als die Russen unter Putins Vorherrschaft in Russland gegen Michail Chodorkowskijs. Die russische Regierung hat immerhin den Ex-Ölmagnat und Milliardär Michail Chodorkowskijs unter dubiosen Vorwänden inhaftiert und zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt. Solcher Art Strafverfolgung kenne ich aus der „DDR“-Diktatur, wo bekanntermaßen auch jedes Mittel Recht wahr, unliebsame Personnen auszuschalten. Ist der Rechtsstaat am Ende, müssen Verleumdungen und Lügengespinste her. Fadenscheinige, haltlose Unterstellungen und Rechtsbeugung sind nicht im Sinne eines Rechtsstaates, sondern Ausdruck einer (erbärmlichen) Diktatur .
Dieses Gleichnis – „DDR“, Russland – USA – sollte uns in Deutschland (als gebrannte Kinder) zu denken gaben, auf dass wir nicht auch wieder in ein derartiges menschenverachtendes Verhaltensmuster zurück fallen und damit den Rechtsstaat beugen, Gesetze zurechtbiegen um gegen wirkliches, zweifelsfreies Recht ungehindert, ungestraft zu verstoßen.
Angesichts der bedenklichen Reaktionen diverser Leute in den jeweiligen Regierungen entsteht unmittelbar der Eindruck, dass sich gewisse elitäre „Macher“ nicht reinreden lassen wollen, von niemanden, und meinen, sie dürften ungehindert offen und im Geheimen machen was sie wollen. Und genau diese so kaputten wie fragwürdigen Auffassungen sind schädlich für jede Demokratie, für jeden Rechtsstaat, für jeden menschlichen Anstand. Sie sind dekadent.
Klaus R., am 02.12.10
