- AfD-Verbot: Die Folgen.
- „Mutter und Vater aller Bomben“
- Volksverhetzung – Der Rechtsstaat
- Die wahren Verfassungsfeinde
- Waffenverbotszonen
- Namensgebung in der Politik
- Habeck, der unverschämte Grüne.
- spd-Genossin Faeser – Bundesinnenminster – und die Meinungs-und Pressefreiheit
- Politische Gefangene wieder in Deutschland?
- Niedergang der Familie und heterosexueller Zweierbeziehungen
- Allen Übels Anfang – Politische Häftlinge
- Der moralische Sumpf in der Amskirche
- Der moralische Sumpf – Cum-EX-Skandal
- Wahlen: Ausgrenzung in einer Demokratie durch Verbot …
- Mafiöse Strukturen in der EU?
- Meinungsfreiheit – Deren Realisierung kein Problem?
- Verfassungsschutzpräsident Haldewang, cdu und Bundesinnenministerin Faeser, spd
- „Geheimes Treffen der Rechtsextremisten“ Nov. 2023 in Potsdam
- Machtergreifung und Regierungsübergabe
- Jedes Mittel Recht?
- Klarer Missbrauch!
- Die organisierten Lippenbekenntnisse von Angepassten …
- Schmutz, ehrenhalber …
- Die Unabhängigkeit der Richter in Deutschland …
- Die Demokratie-Verteidiger … absurd.
- Das Mittel zum Zweck
- Razzia gegen und Verbot der „Artgemeinschaft“, einem Zeitgeist-unangepassten Verein von Menschen.
- Diktat auch in der Wortwahl? Vergewaltigung der Sprache?
- Das Malträtieren meiner Muttersprache durch eine kropfartige „Genderisierung“.
- Meine Anschreiben an die Bundestags-Fraktionen aller Parteien, und noch einmal an die Die Linke und die Grünen am 9.2.22, da von denen bis heute keine Antwort erfolgte.
- Impfpflicht-Debatten … in Wirklichkeit doch nur Schein-Debatten im Bundestag zum Durchboxen der Impflicht?
- Mein Appell an die Besonnenheit und Ehrlichkeit der Volksvertreter aller Parteien:
- Meine Anschreiben an den Deutschen Ethikrat am 25.1. und 7.2.22
- Entstellte Politik.
- Unfassbar! spd-Vorsitzende Saskia Esken und ihr Hass auf das eigene Volk …
- Zur Corona-Geschichte 2020 …
- Das offenbar sinkende Schiff Deutschland
- Ungeniertes Mobben im Deutschen Bundestag!
- Hasskriminalität – eine geradezu irrsinnige Bereicherung des Strafgesetzbuches?
- Die „Verrohung der Sprache“
- Der Sinn von Demonstrationen
- Deutschland – dein Rechtsstaat!
- Uwe Steinles Rauswurf aus dem MDR
- Ist die Polizei inzwischen auf den Führer Merkel eingeschworen?
eine Herausforderung unseres Demokratieverständnisses - PEGIDA – eine Herausforderung unseres Demokratieverständnisses
AfD-Verbot: Die Folgen.
AfD-Fraktion im Thüringer Landtag <<<<<<
Was passiert nach einem von ihren Feinden angestrebten Verbot der AfD? Ist die Thüringer Landtagsfraktion dann nicht mehr existent; und das, obwohl sie bei der Wahl durch die richtige Entscheidung der Bürger am stärksten abgeschnitten hatte? Bin mal gespannt, wie die Verantwortlichen im Bund und in den Ländern mit den Folgen eines Parteiverbotes umgehen werden … Die Wahlergebnisse wären ja allesamt null und nichtig! Und die Demokratie in Deutschland ein Trümmerhaufen!
„Vater und Mutter aller Bomben“
Über den Abwurf der „Vater aller Bomben“ durch Russland …
Lese das eben bei t-online.de
Was kranke Hirne der Menschen doch an unfassbar Heimtückischen und zerstörerischen „Geräten“ hervorbringen:
Die „Mutterbombe“ der Amerikaner, die „Vaterbombe“ der Russen!
Solange menschlicher (Ungeist) solchen Irrsinn möglich macht, so weit sind wir davon entfernt, uns die „(D)Krönung der Schöpfung“ bezeichnen zu dürfen …
Klaus R., am 5.10.24
Der Artikel dazu hier <<<<<
„Deutschland benötigt mehr Richter“, meldet der MDR Radio Sachsen.
Richter fordern von den Betreibern von Internet-Plattformen mit Blick auf die sozialen Medien, volksverhetzende Posts sofort an die Ermittlungsbehörden zu melden, statt sie ggf. nur zu löschen. Wie jetzt? Ist diese Forderung sogar auch schon „Volksverhetzung“?
Ist der sogar nachweislich berechtigte Vorwurf an Parteien, mit ihren Zielen und Aktivitäten die Interessen des Volkes – Deutschlands – zu verraten, schon „Volksverhetzung“?
Ist die Aufforderung an die Bevölkerung, sich einer gegen die Interessen des Volkes und seines Staates gerichteten Politik die Zustimmung und Unterstützung zu überdenken und ggf. zu verweigern, bereits „Volksverhetzung“?
Sogenannte Gummiparagrafen, wie jener der Volksverhetzung, sind eines wohlmeinenden und wahrhaftig funktionierenden Rechtsstaates unwürdig, genauso wie für rechtschaffene Richter und Staatsanwälte. Gummiparagrafen haben im Strafgesetzbuch eines wahrhaftigen Rechtsstaates nichts zu suchen; und gehören abgeschafft! Paragrafen wie „Volksverhetzung“ sind unzweifelhafte Merkmale von menschenverachtenden Diktaturen. Ein „Volksverhetzungs-Paragraf“ ist unverkennbar auch Bestandteil einer solchen Diktatur und ein Werkzeug der Unterdrückung und Einschüchterung, selbstverständlich immer auf die bestehende Gesellschaft zugeschnitten.
Ergo: Ein solcher Paragraf wie der „Volksverhetzung“ dient ausschließlich der massiven Unterdrückung der Meinungsfreiheit und einer exzessiven Einschüchterung.
Die Verwendung solcher, des Missbrauchs ausgesetzten Paragrafen, ist unwürdig und macht das gesamte Rechtssystem unglaubwürdig und entzieht ihm das Vertrauen.
Der Paragraf „Volksverhetzung“ ist ein politischer Paragraf und richtet sich unmissverständlich gegen politisch Andersdenkende; und er ist nach Belieben zu interpretieren. Wo beginnt Volksverhetzung? Er verbreitet Angst, Unsicherheit und Schrecken. So lässt sich Meinungsfreiheit auch wirksam unterdrücken!
Weg mit dem Paragrafen „Volksverhetzung“!
§130 Volksverhetzung Abs.1 u. 2. sind dermaßen eklatant wie Gummi, dass daraus nahezu jedem ein Strick gedreht werden kann, der sich an der gegenwärtigen Politik stört und sich ablehnend dazu und angemessen kritisch sich zu den Protagonisten äußert, die diese desaströse Politik zu verantworten haben oder sie auch nur unterstützen.
Infos Strafgesetzbuch <<<<<<
Dazu sehr anschauliche Beispiel-Interpretationen, „Spiegelmeldung“: <<<<<<<
Die wahren Verfassungsfeinde
Auch der Demokratie und ihrer Glaubwürdigkeit geht es mit dem Ansinnen ihrer Feinde nach einem Verbot der AfD an den Kragen …
Ziel der Feinde der AfD ist es, diesen für sie höchstgefährlichen Konkurrenten mit dem fadenscheinigen Argument der Verfassungsfeindlichkeit aus dem Weg zu räumen und diese Partei nebst deren Millionen Wähler zu kriminalisieren!
Da maßen sich einzelne Vertreter aus den „geschlossenen Reihen“ jener Feinde hemmungslos an, bestimmen zu wollen, was bei der AfD „verfassungswidrig“ ist, damit diese „endlich“ ihren ganz eigenen Zielen nicht mehr im Wege steht! Die jeweiligen Verfassungsrichter sind aufgerufen, solchem demokratiefeindlichen Treiben nicht Legitimität zu verschaffen! Schon in der kläglich untergegangenen „DDR“ waren die Richter auf die Wünsche der Allmachtspartei SED und deren Blockparteien ausgerichtet. Aus diesem folgenschweren Fehler (viele zu Unrecht verurteilte Bürger, die sich diesem menschenverachtenden Regime entgegengestellt und sich ihm verweigert hatten, wurden zu Haftstrafen abgeurteilt, nach der Wende 1989 aber sogar nach „DDR“-Recht rehabilitiert! Und das von Richtern, die sich nicht gescheut hatten, sich bei den „Verhandlungen“ das SED-Parteiabzeichen auf ihre „klassenbewusste“ Richterbrust zu heften!) sollte man ja wohl gelernt haben.
Das individuelle Verhalten des Alterspräsidenten bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages nach der Landtagswahl 2024 darf nicht dazu missbraucht werden, die demokratisch aufgestellte und legitimierte Partei AfD zu eliminieren, also aus dem Weg zu räumen! Das darf ein funktionierender Rechtsstaat und eine ebensolche Demokratie niemals ermöglichen, geschweige denn zulassen.
Hohe Hürden für Parteienverbot.
Nach Artikel 21 Grundgesetz sind Parteien verfassungswidrig, „die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden“. Sie können durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. Die Hürden dafür sind hoch: Es muss auch wahrscheinlich sein, dass die Demokratie tatsächlich bedroht ist (Potentialität).
Zum Tagesschau-Artikel zum „Eklat“ im thüringschen Landtag am 026.9.2024 <<<<<<
Klaus R., am 27.9.24
Vernunftleere Waffenverbotszonen
Tatsächlich! Wer sich so was Absurdes <<< FB-Meldung zum Verbot im Bahnhof <<< „ausdenkt“, der dürfte wirklich nicht ganz alle seine Sinne beisammenhaben. Auffällig schon die Zeitliche Begrenzung! Und überhaupt: Die es darauf anlegen, Menschen niederzumetzeln, werden sich um derlei „Verbote“ wohl eher nicht scheren! Führungskräfte mit so wenig Verstand sind eine Katastrophe für unser Land!
Namensgebung in der Politik
Was mir gerade durch den Kopf ging:
Parteien dürften eigentlich den Begriff „demokratisch“ nicht in ihrem Parteinamen vereinnahmen oder von sich behaupten, sie seien „demokratisch“! Das entscheidet ausschließlich der Außenstehende.
Ebenso wenig darf eine Organisation oder jede andere Partei das Attribut „christlich“ für sich beanspruchen oder und gleich noch im Namen beinhalten. Immerhin könnte das ja irreführend sein …; und niemand sollte sich auch das Recht dazu herausnehmen dürfen.
Klaus R., am 23.8.24
Habeck, der unverschämte Grüne.
Mit welcher unverschämten, schon höhnischen, die Vernunft und Menschen verachtenden Dreistigkeit dieser Grüne R. Habeck trotz miserabler Umfragewerte und den eklatanten Fehlleistungen als Bundeswirtschaftsminister sich als künftiger Bundeskanzler präsentiert und ins Gespräch bringt! Das zeigt unmissverständlich die grandiose Uneignung dieses Zeitgenossen für jedes politische Amt!
Schon daher ist der vernunftorientierte Wähler angehalten, die einzige überhaupt noch akzeptable politische Partei – die eine demokratische ist – zu wählen. Wer sich selbst noch was wert ist, der wählt die AfD!
Klaus R., am 22.8.24
spd-Genossin Faeser – Bundesinnenminister – und die Meinungs-und Pressefreiheit
Nicht „der Staat erschlägt die Pressefreiheit“ …, sondern ausschließlich die spd-Genossin Faeser! Sie macht sich lediglich missbräuchlich zu verwendende juristischen Konstellationen zu eigen; sie vereinnahmt den Staat, um politische Gegner und kritische Stimmen loszuwerden. Diese Person ist eine absolute Schande und Gefahr für den – für jeden funktionierenden Rechtsstaat!
Hier geht es zum Facebook-Post der „Jungen Freiheit“ <<<<<<
Klaus R., am 18.7.24
Politische Gefangene wieder in Deutschland?
Als ehemaliger Gegner des menschenverachtenden „DDR“-SED-Blockparteienregimes und über Jahre von der Stasi beobachteter und verfolgter Systemverweigerer sehe ich inzwischen – seit A. Merkel, Ex BK Kohls „… m(s)ein Mädchen“ – in Deutschland wieder alle Voraussetzungen gegeben für die Generierung von Politischen Gefangenen insbesondere aus den Reihen derjenigen, die das gegenwärtige Parteienregime inklusive der aktuellen und der davor regierenden Parteien als sogar äußerst kritisch einstufen und deshalb nicht bereit sind, deren Politik und die damit einhergehenden Verwerfungen in der Gesellschaft mitzutragen oder sprachlos hinzunehmen, sondern sich ablehnend und kritisch dazu in den z.B. „sozialen Medien“ zu Wort melden.
Es sind also alle Voraussetzung dazu erfüllt, derartige Wortmeldungen durch Verdrehung und bewusste Falschinterpretation kurzerhand als staatsfeindlich, als volksverhetzerisch, als undemokratisch und grundgesetzfeindlich zu diffamieren und dabei gleich noch sich in nahezu zynischer Manier auf den bestehenden Rechtsstaat zu berufen! Zur Erinnerung: Die Protagonisten des genannten „DDR“-Regimes hatten stets scheinheilig betont, dass es keine Gegnerschaft im Staat gäbe, sondern wenn, es sich lediglich um kriminelle Randalierer und arbeitsscheue Querulanten handeln würde, die, vom Westen gesteuert und manipuliert und damit kriminalisiert, wir, die Verteidiger des Friedens und des Sozialismus, diese „Revanchisten“ ggf. grundsätzlich im Rahmen der (sozialistischen) Rechtsstaatlichkeit zur (sozialistischen) Ordnung rufen würden.
Und die so verleumdeten, beleidigten, mit Schmutz beworfenen Menschen landeten „Dank“ gehorsamer, willfähriger Juristen zumeist in den Zuchthäusern dieses so widersinnigen wie widersprüchlichen und auch deshalb zusammengebrochenen Staatengebildes.
Klaus R., am 03.6.24
Niedergang der Familie und heterosexueller Zweierbeziehungen
Inzwischen dient menschliche Sexualität nicht mehr vor allem der Reproduktion der Spezies Mensch, sondern offenbar allein des Freizeitvergnügens, sexuelle Bedürfnisse zu befriedigen, statt Kinder zu zeugen. Kein Wunder, dass die sexuelle Zuwendung völlig verwischt, und es egal ist, ob diese Befriedigung durch hetero- oder homosexuellen Charakter, oder gar Pädophile Natur ist!
Die Folge derartiger abartiger Entwicklungen ist der Verfall der Familie, der Ehe zwischen Mann und Frau, ein völlig entstellt Familienbild mit der Konsequenz des Zerfalls der Gesellschaft.
Allen Übels Anfang
Ist Deutschland heute wieder dabei, durch Parteien-Ideologien und darauf fokussierte Gerichte wieder Politische Häftlinge zu generieren? (kdr)
Klaus R., am 16.5.24
Der moralische Sumpf in der Amskirche
Zitat Deutschland Kurier: „Säuberungswelle in der Amtskirche: Diakonie-Präsident will AfD-Wählern kündigen!“
Welcher Partei gehört dieser Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch ggf. an? Wenn Demokratiefeindlichkeit ein Gesicht hat, dann das von diesem Typen! Leute wie dieser Schuch sind eine akute Gefahr für unsere Demokratie! Er gehört aus dem Amt entlassen; doch wer sollte das tun? Seine Gesinnungsgenossen?
Klaus R., am 01.Mai 2024
Original Deutschland Kurier <<<<
Der moralische Sumpf – Cum-EX-Skandal
Und wo bleiben die Erkenntnisse über die Verstrickung des aktuellen deutschen Bundeskanzlers – gestellt von der spd – in diesem fürchterlich versumpften Skandal? Wo bleiben die Recherchen hierzu durch unabhängige Journalisten? Oder wo bleibt das Interesse der deutschen Justiz an der Aufklärung dieses vermuteten Finanzverbrechens? – Ich erkenne keinerlei Aktivitäten diesbezüglich …
Klaus R., am 23.4.24
Wahlen: Ausgrenzung in einer Demokratie durch Verbot …
Vor einiger Zeit hatte ich noch vor, an den kommenden Wahlen nicht mehr teilzunehmen; habe dieses Vorhaben allerdings wieder fallengelassen. Weil die AfD offenbar reelle Chancen hat, die Regierungsarbeit in Deutschland zu übernehmen, werde ich doch nochmal an diesem demokratischen Prozess teilnehmen.
Sollte die AfD jedoch von den Antidemokraten durch deren von ihnen angestrebtes Verbot daran gehindert und nicht mehr bei den Wahlen zugelassen werden, versteht es sich von selbst, dass ich an dem dann sich als solches qualifizierte Politiktheater nicht teilnehme! Denn mit dem angestrebten Verbot berauben mich die dafür verantwortlichen „Verteidiger der Demokratie“ meines Wahlrechts; wenn keine Partei auf dem Wahlzettel vorhanden ist, werde ich zwangsläufig ausgegrenzt! Hoffentlich geht das in die Köpfe meiner Landsleute rein!
Klaus R., am 21.4.33 (2024)
Mafiöse Strukturen in der EU?
Alles doch unverkennbare Anzeichen für stattgefundene Korruption … Da kann sogar die italienische Mafia noch was dazulernen. Mir graust es davor, solchen verkommenen „Politikern“ ausgesetzt zu sein!
Bei FB <<<<<
Meinungsfreiheit – Deren Realisierung in einem freiheitlichen Rechtsstaat kein Problem!
Herr Hallervorden bezieht mit seinem Standpunkt eine klare Position. Inwieweit er damit nicht unbedingt richtig liegt, wird die Zukunft erweisen. Ihm aber gleich wieder indifferent Antisemitismus zu unterstellen und vorzuwerfen, ist nichts anderes als ein primitiver Versuch, ihn einschüchtern zu wolle; so jedenfalls geht Verwirklichung des Rechts auf eine eigene Meinung in einer wahrhaftigen Demokratie schon mal gar nicht! Demokratie muss eine von Kommentatoren offenbar nicht wirklich begriffene entgegengesetzte Meinung aushalten.
Das sollten sich die unreifen Schmierfinken gegen Herrn Hallervorden hinter ihre Ohren schreiben!
Klaus R., am 18.4.24
Zum Artikel <<<<<<<
Zur Kritik an Verfassungsschutzpräsident Haldewang, cdu und Bundesinnenministerin Faeser, spd.
Diese beiden Personen in Frage zu stellen und kritisch zu kommentieren heißt doch nicht auch, den Staat infrage stellen!
Eine Regierung, gleich welcher Partei, infrage stellen, heißt auch nicht, den Staat infrage stellen! Das sind die umgangssprachlichen „zweierlei Schuhe“. Diesen entscheidenden und doch deutlichen Unterschied sollten wir schon noch zur Kenntnis nehmen wollen.
Klaus R., am 03.4.24
Zum “Geheimtreffen“ angeblicher Rechtsextremisten am 25.11.2023 in Potdam, Klarstellung durch Martin Sellner
Besonders verkommen ist jemand, der lügt, um damit andere möglichst hochgradig zu schädigen! Soetwas unterstütze ich selbstverständlich grundsätzlich nicht, verurteile das aber umso entschiedener. Deshalb komme ich nochmals auf dieses zum „geheimen“ Treffen erlogene private Treffen von Bürger zurück, die sich über die Notwendigkeit der Remigration in einem privaten Umfeld ausgetauscht haben; und verantwortungslose Lügenbolde machten aus „Remigration“ das berüchtigte, mit Todestransporte der Nazis verknüpfte absolut unangemessene, allein durch die Benutzung durch die Lügner entwürdigte und beleidigte „Deportation“!
Gewissenlos und perfide einfach einen harmlosen Begriff schnell mal eben gegen einen mit Tod und Vernichtung verbundenen ausgewechselt, um bei der Bevölkerung Abscheu gegen „Rechtsextremismus“ zu erzeugen mit dem Ziel, eine unliebsame politische Partei für den Wähler unwählbar zu machen! Eigentlich gehören diese verkommenen Lügner vor ein Gericht gestellt und von einem unparteiischen Richterkollektiv einer angemessenen heilsamen Strafe zugeführt!
Ich zitiere hier den von den Feinden der Demokratie verteufelten Österreicher, weil es offensichtlich nottut:
Zur Webseite von Martin Sellner <<<<<<<
Machtergreifung und Regierungsübergabe
Der entscheidende Unterschied
Wenn wir mal verstandesgemäß einen eigentlich unzulässigen Vergleich darüber anstellen, wie die Nazipartei eines Schickelhubers am Ende der Weimarer Republik an die Macht gekommen ist und im Gegensatz dazu die AfD möglichweise in die Regierungsverantwortung kommen könnte, so werden wir infolge des Gebrauchs des gesunden Menschenverstandes den entscheidenden Unterschied zwischen beidem erkennen können: Die NSDAP ist bekanntlich nicht durch einen demokratischen Prozess an die Macht gekommen, sondern per Dekret durch den Reichspräsidenten Hindenburg, und im Gegensatz dazu würde ggf. der AfD eben ausschließlich durch eine demokratisch legitimierte Wahl und somit durch die darin eingebettete Wahlentscheidung der Bürger, also dem Souverän, die Regierung übertragen bekommen, ergo durch große Teile des deutschen Volkes!
Das ist der alles entscheidende und mit gesundem Verstand und guten Willen nicht zu ignorierende Unterschied zwischen Machtergreifung und Regierungsübernahme, zwischen Böse und Gut!
Klaus R., am 14.2 24
Jedes Mittel Recht?
Inzwischen müssen schon die Nachfahren der Widerstandskämpfer gegen das Naziregime herhalten, um dem Bürger das Fürchten vor der AfD zu lehren und deren Wähler in Panik zu versetzen. Als würden sie genau diesen Mut und Anstand, wie ihre von den Nazis umgebrachten Familienhelden, erblich bedingt in sich tragen. Soweit sind wir schon. Eines Tages werden Menschen – wie ich, und du? – allein schon wegen ihrer fehlenden Bereitschaft, sich vor einen widersinnigen, menschenverachtenden, unverkennbar demokratiefeindlichen Karren spannen zu lassen, vom Verfassungsschutz bespitzelt, verfolgt und letztlich per Schauprozess von einem „Hohen Gericht“ eingesperrt, wie ich das in der „DDR“ erlebt und überlebt habe. Damals waren das Mielkes Gesinnungsstrolche und willfährige Richter mit dem SED-Parteiabzeichen am Revers, die diese schmutzige „Arbeit“ verrichtet hatten; davor dieser geistes- und gefühlsgestörte Heidrich und ein gewisser Oberster Richter namens Freisler. Die derzeit stattfindende Entwicklung über die nur vorgeschobene hemmungslose Verteufelung der AfD macht mir im Moment keine Angst, aber gewaltig Sorgen!
Klaus R., am 06.2.24
Klarer Missbrauch“>Klarer Missbrauch!
Heute, aktuell 2024 entblöden und schämen sich Politiker und Medienfuzzis nicht, einen eigentlich aus konkretem Grund so eigenständigen wie geschichtsträchtigen und schickssalbelasteten Begriff – den der Deportation – mit mehr oder weniger harmlosen Inhalt auszufüllen und damit zu „entkernen“: Deportation hieß bis dahin ausnahmslos „Transport“ von Menschen aus ihrer Heimat in KZs, Arbeitslager und meist in den Tod! Das ist der fürchterliche Unterschied zwischen Remigration, die Rückführung von Menschen in ihr Heimatland und Deportation, und das muss auch so bleiben!
Der geschichtsträchtige Begriff Deportation darf von niemanden relativiert und verharmlost oder gleich noch zweckentfremdet missbraucht werden! Von niemanden! Video <<<<<< ab Position 0:51 sehr aufschlussreich und Extrem heuchlerisch populistisch!
Klaus R., am 03.2.24
Die organisierten Lippenbekenntnisse von Angepassten …
Unter dem unfassbar scheinheiligen Vorwand, Deutschland vor der AfD und damit vor dem Untergang retten zu wollen, ist eine kolossale Hetzkampagne durch Politiker und den Medien, insbesondere der ÖRR im Gange. Diese Hetzer präsentieren uns immer mehr Leute, auch aus Wirtschaftsunternehmen, mit deren Lippenbekenntnissen – wie das in der damaligen Diktatur „DDR“ üblich war- die dafür herhalten sollen, mich davon zu überzeugen, der AfD nicht durch meine Wahlentscheidung in Regierungsverantwortung zu verhelfen.
Klaus R., am 03.2.24
Schmutz, ehrenhalber …
Angesichts der bei den Politikern seit geraumer Zeit – seit Merkel- zunehmenden Erwartung der Bereitschaft in der Bevölkerung zur Denunziation, stellt sich mir die Frage, ob es inzwischen Spitzelclubs in Deutschland gibt, etwa „Demokratischer Spitzelclub e.V.“ (kdr)
Die Unabhängigkeit der Richter in Deutschland …
So werden Richter und Justiz zum gewünschten AfD-Verbot unverhohlen massiv unter Druck gesetzt:
Justizminister Marco Buschmann, fdp, beeinflusst die im Falle eines Verbotsprozesses gegen die AfD beauftragten Richter schon mal vorbeugend, indem er sie im Falle eines Nicht-Verbotsurteils der Stärkung rechtsextremistischen Gedankenguts beschuldigt, macht sie damit zu „Gesinnungsgenossen“ der AfD!
Zum Video <<<<< Video Position 1:21
Die Demokratie-Verteidiger … absurd.
So geht Demokratie und Meinungsfreiheit neuerdings in Deutschland.
MP Günther, cdu: „Stimmen für die AfD sind Stimmen gegen die Demokratie.“
Allein schon durch die hier vorgenommene Schlussfolgerung von Günther, Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, cdu, findet ein massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit und Wahlfreiheit und eine unverkennbare Einschüchterung des Bürgers statt! So werden Millionen eher unbescholtener Bürger zu Feinden der Demokratie und letztlich zu Staatsfeinden erklärt! Eine Anmaßung sondergleichen.
Wer AfD wählt, ist dem Demokratieverständnis der „Freunde“ in der cdu und anderer Altparteien-Demokratievertreter kurzerhand ein „Nazi“ und „Demokratiefeind“, gemäß den Attributen, die der demokratisch aufgestellten Partei AfD von deren Todfeinden mit abgrundtiefer Verlogenheit und schier unerträglicher Verkommenheit zugeordnet werden.
Die durch Günther verbreitete „Logik“ entspricht allerdings voll dem mörderischen Jargon der verkommenen Altkommunisten und den aus unser deutschen Geschichte bekannten SA-Horden, deren Motto es bekanntlich gewesen sein soll: „Willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein!“
Trotz des berüchtigten, alles andere als schmeichelhaften Rufs der Medien, insbesondere der ÖRR, verlinke ich mal auf eine ZDF-Seite: <<<<<
Klaus R., am 03.24
Das Mittel zum Zweck
Verschwörungstheorie der Medien und Politiker über ein „Geheimtreffen von Rechtsextremisten“ zur angeblich geplanten „Deportation“ von Millionen Menschen und Deutschen mit Migrationshintergrund erfährt ein bis dato noch nie dagewesenes Ausmaß.
Heute, aktuell 2024 entblöden und schämen sich Politiker und Medienarbeiter nicht, einen eigentlich aus konkretem Grund so eigenständigen wie geschichtsträchtigen und schickssalbelasteten Begriff – den der Deportation – mit mehr oder weniger harmlosen Inhalt auszufüllen und damit zu „entkernen“: Deportation hieß bis dahin ausnahmslos „Transport“ von Menschen aus ihrer Heimat in KZs, Arbeitslager und meist in den Tod! Das ist der fürchterliche Unterschied zwischen Remigration – die Rückführung von Menschen in ihr Heimat- bzw. Herkunftsland – und Deportation, und das muss auch so bleiben!
Der geschichtsträchtige Begriff Deportation, entstanden durch die Verbrechen der Nazis während des von ihnen verübten Holocaust, darf von niemanden relativiert und verharmlost oder zweckentfremdet und zugleich eigennützig missbraucht werden! Von niemanden!
Und das alles nur, um eine verhasste demokratisch legitimierte politische Partei und deren aussichtsreiche Protagonisten als Konkurrenten im Ringen um die Stimmen der Wähler zu den Parlamenten in Deutschland und bei der Besetzung politischer Ämter aus dem Weg zu räumen.
Klaus R., am 03.2.24
Razzia gegen und Verbot der „Artgemeinschaft“, einem Zeitgeist-unangepassten Verein von Menschen.
Sekte – Glaubensgemeinschaft – Artgemeinschaft …, klingt wie der Name einer Partei, deren Mitglieder von der Bundesinnenministerin Faeser, spd, zur Sekte erklärt und zu Demokratiefeinden gemacht (erklärt) worden sind, um diese Gruppierung zu kriminalisieren und letztendlich verbieten zu können, was schließlich geschehen ist. Die davon betroffene Lebensgemeinschaft existiert schon seit den Anfang der Fünfziger, trotzdem habe ich bis dato noch nie von diesen Leuten irgendwas gehört, oder durch Meldungen über kriminelle Auffälligkeiten wahrgenommen. Haben die auf ihre Weise organisierten Menschen kriminelle Straftaten wie Vergewaltigungen, Banktressor-Sprengungen, Überfälle, Diebstahl, Sachbeschädigungen, Museeneinbrüche, Bandenkrminalität, Kindesmmissbrauch oder Flaschenfandbetrug begangen oder etwa einen gesellschaftlichen Umsturz oder Ähnliches vorbereitet und umzusetzen versucht? Haben sie vielleicht versucht, mir ihren Glauben, ihre Auffassung vom Leben in einer Gemeinschaft aufzuzwingen? – Davon habe ich auch nichts mitbekommen.
Das ganze Geschehen hat für mich gesehen etwas vom Beginn einer so dubiosen wie menschenverachtenden rigorosen „Reinigungsaktion“, deren Auswüchse ich mir besser nicht wirklich in der möglichen Bandbreite vorstellen will und fürchterliche Erinnerungen an längst vergangen geglaubte Zeiten übelster Verfolgungen in Deutschland vor und nach 1945 bei mir auf den Plan ruft!
So zeigt Frau Genosse Faeser, spd, ihres Zeichen als Bundesinnenminister, gleichnoch und unmissverständlich, wie man mit den, dem Zeitgeist Unangepassten in einem der Demokratie und dem Anstand und dem Grundgesetz verpflichteten Rechtsstaat wie dem unsrigen umzugehen hat. Sie will verhindern, dass die Kinder dieser Gemeinschaft zu „Demokratiefeinden“ erzogen werden und aufwachsen.
Das ganze Geschehen hat was von einem Auftakt der Realisierung einer weiteren Spielart des inakzeptablen Umganges mit gesellschaftlich-politisch Andersdenkenden. Das macht mich nachdenklich; und noch mehr hellhörig und zwangsläufig und unvermeidlich sogar unvorsichtig – kann mich ja selbst (mal wieder) treffen!
Inakzeptabel und unanehmbar ist, wer für sich beansprucht, was er dem anderen nicht zubilligt. (kdr)
Würde Karl Marx heute unter der Fuchtel einer spd-Faeser leben und sein Lebenswerk „Das Kapital“ heute geschrieben haben, er sähe sich vermutlich genau solcher Kapriolen inklusive Verbot ausgesetzt. Immerhin wollte er mit seinem Hauptwerk die Menschheit animieren, den Kapitalismus abzuschaffen, also den Grundpfeiler unserer Gesellschaft.
Klaus R., am 27.9.23
Links <<<<<< Link <<<<<< Link <<<<<<
Diktat auch in der Wortwahl? Vergewaltigung der Sprache?
Die Medienmeldungen ZDF <<<<
„Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt. “, so ein Teil einer Strophe der deutschen Nationalhymne. „… alles für Deutschland“ der Herrn Höcke zur Last gelegten Formulierung, die unmissverständlich aufs Gleiche hinauskommt! <<<<
Angeblich verbotene Wortfolge“ Alles für Deutschland“ von Herrn Höcke, AfD Thüringen, verwendet. Der Mann wird dafür vor Gericht gezerrt!
Seit wann muss ich jede von mir verwendete Wortkombination der deutschen Sprache und die Verwendung des mir zur Verfügung stehenden Wortschatzes meiner Muttersprache daraufhin abchecken, ob eines der Worte oder Wortfolgen von irgendeiner Organisation oder einer solchen angehörten Person schon benutzt worden ist? Wie irre ist das denn? Das würde ja zwangsläufig das Recht auf freie Meinungsäußerung nahezu aushebeln und zunichte machen! So was stünde lediglich einer zutiefst menschenverachtenden Diktatur, einem so derart verkommenen Regime „gut“ zu Gesicht stehen, aber keinesfalls einer lebendigen Demokratie einer ehrlichen Gesellschaft.
Wer jemanden wegen seiner auch vom Gefüge her moderaten Wortwahl vor Gericht zerrt, um ihm irgendeine Verfehlung zu unterstellen, ist unverkennbar an einer ehrlichen Demokratie nicht interessiert und zu verabscheuen.
Und niemandem steht das Recht zu, mir vorschreiben zu wollen, welcher Artikulierung, welcher Wortwahl ich mich bediene und wie ich meine Gedanken formuliere! Dies theoretisch zu bewerten, ist eine andere Sache. Man kann es gut finden oder auch nicht, ganz einfach!
Die NSDAP bediente sich – selbstverständlich – der deutschen Sprache! Demzufolge hätte ja die deutsche Sprache gleichermaßen verboten werden müssen, wenn wir im Bereich der Logik bleiben wollen! – Also, was soll dieser Unsinn, diese absurde Anklage und die Begründung derselbigen?
Klaus R., am 13.9.23
Die Öffentlich-Rechtlichen- Rundfunkanstalten missbrauchen ihre Zwangsgebühren-finanzierte Monopolstellung in der Medienbranche dazu, die Gender-verrückten Sprachelemente „gesellschaftsfähig“ zu machen.
Offenbar sind alle Mitarbeiter dieser regierungsnahen oder gar durch diese gesteuerte Organisation verpflichtend angehalten, bei ihren Äußerungen sich strikt an den Gebrauch der seitkurzem in den Medien üblichen Gender-Sprache zu halten. Selbst bei den Börsenmeldungen entblödet sich der Moderator nicht, von „Anlegerinnen und Anlegern“ zu faseln.
Vor dieser Dekadenz verstand jeder normale Mensch, wer gemeint war, wenn von „Anlegern“ gesprochen wurde.
Klaus R., am 18.2.22
Meine Anschreiben an die Bundestags-Fraktionen aller Parteien, und noch einmal an die Die Linke und die Grünen am 9.2.22, da von denen bis heute keine Antwort erfolgte.
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, verehrte Volksvertreter!
Leider haben Sie auf meine Mail vom 27.1.22 nicht reagiert. Das ist unhöflich! – Hier nochmal die Gründe für die Ablehnung einer Corona-Impfpflicht zur „Bekämpfung“ der Pandemie:
Die von Ihnen geplante allgemeine Corona-Impfpflicht ist
- Ein gebrochenes Versprechen Ihrerseits, es werde keine Corona-Impfpflicht geben.
- Eine Missachtung des Artikels 1 Absatz 1 (die Würde des Menschen) und Artikel 2 Absatz 2 (körperliche Unversehrtheit) im Grundgesetz.
- Eine unfassbare Anmaßung, entgegen dem Wohl des Bürgers eine dermaßen weitreichende, tiefgreifende und endgültige Entscheidung zu treffen und damit den Bürger zu entmündigen.
- Eine Nötigung mit dem Ziel, den Bürger dazu zu bringen, alle seine nachvollziehbaren Beweggründe, sich nicht mit einem der bislang verimpften Stoffe mit ungewissem Ausgang für Leib und Leben „impfen“ zu lassen, „über Bord zu werfen“. Diese Impfstoffe haben bekanntlich alle aus gutem Grund nur eine befristete Notzulassung; und die Hersteller lehnen jede Verantwortung dafür ab. Und nicht zuletzt
- eine Respektlosigkeit gegenüber den Menschen, die sich aus genannten, auch wissenschaftlich untermauerten Gründen dafür entschieden haben, sich nicht mit diesen riskanten, unwägbaren mRNA- und Vektor-Impfstoffen impfen zu lassen, auch nicht, wenn von Ihrer Seite und den Impf-propagierenden Medienvertretern ein jedoch praktisch nicht zuhaltender Vorteil suggeriert wird, wie z.B. der eines „milden Verlaufs“ bei Erkrankung.
Warum drängt sich mir mit dieser von Volksvertretern angestrebten Impfpflicht geradezu der Vergleich mit dem Charakter einer „Erpressung“ auf? Motto: „Friss Vogel, oder stirb“? Auch ist die Verwendung des hehren Begriffes „Solidarität“ im Zusammenhang mit dem Versuch, damit Ungeimpften ein schlechtes Gewissen einzureden mit dem Ziel, dass sie sich doch entgegen jedweder vernünftiger Beweggründe mit diesen heiklen, unerprobten Stoffen „präparieren“ lassen – verharmlosend impfen genannt -, so perfide wie unangebracht. Mit Solidarität hat das alles nichts, aber auch gar nichts zu tun! Ich möchte nicht per Gesetz oder von irgendjemanden und mit der anmaßenden Forderung nach solidarischen Verhalten dazu gezwungen werden, etwas an mir vornehmen zu lassen, von dem ich überzeugt bin, dass es ein sehr hohes Maß an unbeherrschbarem Risikopotential in sich hat und mir existenziell schaden kann! Und selbst wenn es keine Risiken gäbe, will ich dazu nicht gezwungen werden, von niemandem, denn: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Und so muss es auch bleiben! Und auch der diesen Grundsatz beinhaltende Artikel 1 (1) im deutschen Grundgesetz darf nicht angetastet werden! Auch nicht durch den Beschluss einer Mehrheit im deutschen Bundestag.
Bei den fraglichen „Impfstoffen“ handelt es sich um solche, die auf der Basis der Gen-Manipulation (Gen-Technik) hergestellt werden. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die zu Recht in der Vergangenheit von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnte Verwendung z. B. Gen-manipulierten Saatgutes; Gen-manipulierte Feldfrüchte aus gutem Grund ablehnen, Gen-manipulierte Impfstoffe dagegen nicht? Wie schizophren ist das denn?
Über die möglichen kurzfristig oder in der zeitlich unbestimmten Zukunft eintretende Schädigungen im menschlichen Erbgutes, an den Blutgefäßwänden, der körpereigenen Immunitätsfähigkeit bis hin zum Ausschalten der Immunität und was alles noch für Schäden an den Organen des menschlichen Körpers auftreten können, liegen mir umfangreiche Informationen in Schriftform und Audio-visueller Form vor, die allesamt von Wissenschaftlern stammen, deren Reputation ich keinen Grund habe in Frage zu stellen, wie z. B. die von Prof. Dr. Bhakdi und Dr. Wodarg, um nur einige von vielen zu nennen.
Sie alle, als Abgeordnete, als Volksvertreter, übernehmen doch keinerlei Haftung, wenn’s schief geht! Oder?
Sorgen Sie stattdessen bitte dafür, dass die unter den Impfverweigerern anzunehmende große Zahl vorhandener Impfwilliger einen Impfstoff erhalten, der nicht auf der Basis Gen-manipulierter Impfstoffherstellung gründet, sondern einen aus bewährtem Herstellungsverfahren generierten Tot-Impfstoff, wie der Tot-Impfstoff Valneva, der sich gerade noch im Zulassungsverfahren befindet. So können Sie ehrlich dazu beitragen, dass die Impfquote in der Bevölkerung sich an die gewünschten Erwartungen der verantwortlichen Politiker annähert.
Impfpflicht-Debatten … in Wirklichkeit doch nur Schein-Debatten im Bundestag zum Durchboxen der Impflicht?
Unabhängig von solchen Debatten sind die meisten der Parlamentarier der FDP, der SPD, den Grünen, der Die Linke und der CDU/CSU längst und entschlossen für eine allgemeine Impfpflicht! Daher sind sie ohnehin schon in der absoluten Mehrheit, egal wie die „Beratungen“ dazu im Bundestag ausgehen.
Und der von diesen Parteien noch zu wählende Bundespräsident in Gestalt des spd-Genossen Steinmeier, der schon in seiner vorangegangenen Amtszeit gewissen Gesetzesänderungen vorbehaltlos und willig zugestimmt hatte (z.B. das Infektionsschutz-Gesetz), wird dann das „demokratisch“ zustande gekommene Gesetz zur Impfpflicht – was nichts anderes ist als ein zum Gesetz erhobener menschenverachtender Impfzwang – erwartungsgemäß unterzeichnen und durchwinken.
Bei einer derartig praktizierten „Demokratie“ kann einem Demokratie-bewussten und Freiheit-liebender Menschen wie ich es bin nur schwindelig werden.
Mein Appell an die Besonnenheit und Ehrlichkeit der Volksvertreter aller Parteien:
- Schaffen Sie kein so unrühmliches Gesetz wie das zu einer Impfpflicht, weder einer altersbezogenen, einer beruflichen noch einer allgemeinen Impfpflicht!
- Achten sie bitte die Würde des Menschen, die sich auch und gerade durch sein Selbstbestimmungsrecht manifestiert!
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter R.
Meine Anschreiben an den Deutschen Ethikrat am 25.1. und 7.2.22
Sehr geehrte Damen und Herren des Ethikrates,
warum ignorieren Sie mein Schreiben an Sie vom 25.1.22?
Wieso eigentlich ignorieren Sie meine hier vorgebrachten und begründeten Einwände zu beabsichtigten Impfpflicht?
Warum sind Sie so unhöflich?
Gerne würde ich mit der Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates Alena Michaela Buyx kommunizieren. Können und wollen Sie mir hierzu eine Kontaktadresse mitteilen? Ich bitte darum!
Mit freundlichen Grüßen
Klaus – Dieter R.
Am 25.01.2022 um 08:40 schrieb Klaus-Dieter R.:
Sehr geehrte Damen und Herren des Ethikrates,
die allgemeine Impfpflicht soll per Gesetz jedem Bürger verordnet bzw. damit aufgezwungen werden. Sie alle beim Ethikrat haben sich dafür ausgesprochen und Ihre Empfehlung dazu abgegeben. Haben Sie sich zuvor darüber auch Klarheit, einen Überblick verschafft, aus welchem Grund viele der Menschen in Deutschland die Corona-Impfung tatsächlich ablehnen?
Abgesehen von der Verletzung der Menschenwürde, die hinter solch einem Impfzwang zweifelsfrei steht, haben die Betroffenen zumeist – davon gehe ich aus – einige driftige und belegbare Gründe für ihre Weigerung, sich mit den zurzeit und dazu gleich noch nur bedingt zugelassenen Impfstoffen, wie mRNA und Vektor-Impfstoffe, präparieren zu lassen. Und von diesen Menschen wird erwartet, dass sie alle ihre Bedenken und berechtigten Vorbehalte gegen dieses Impfen einfach so über Bord werfen? Sie sollen sich wider besseres Wissen einer solchen äußerst umstrittenen und fragwürdigen Impfung aussetzen müssen. Das ist sogar menschenverachtend.
Es ist bestimmt nicht die „Angst vor dem kleinen Pieks“, wie gerne abwertend und bagatellisierend suggeriert wird! Diese Menschen sind über den Charakter, die Wirkungsweise und die möglichen Folgen dieser Stoffe hinlänglich bis sehr gut informiert, und zwar aus seriösen Quellen, wie z.B. dem angesehenen Virologen und Arzt Prof. Dr. Bhakti, oder dem Mediziner Dr. Wodarg, und viele andere bodenständige Wissenschaftler und Ärzte. Alles Menschen, Wissenschaftler, die sicher nicht auf der Wurstbrühe dahergeschwommen sein dürften und irgendwelchen Verschwörungstheorien aufgesessen sind oder gar selbst solche verbreiten!
Zudem ist bekannt, dass selbst die Erfinder der betreffenden „Impfstoffe“ nicht ausschließen, dass diese Produkte durchaus die menschliche DNA beeinflussen, sogar verändern oder die Hirschranke durchbrechen und irreparable Schäden in den Organen anrichten können. Außerdem ist auch nicht einmal denen wirklich klar, welche Folgeschäden nach der Verabreichung dieser injizierten Stoffe für den Geimpften entstehen; weshalb die Hersteller dieser „Impfstoffe“ ja bekanntermaßen auch keinerlei Haftung übernehmen wollen. Die Risiken muss der Geimpfte umfänglich selber tragen.
In Anbetracht der von mir vorgetragenen Einwände bitte ich Sie, Ihre Entscheidung noch einmal einer gründlichen, umfassenden Prüfung zu unterziehen. Es darf keine Verpflichtung geben, sich Stoffen auszusetzen, deren Auswirkungen zu viele Zweifel und zu viele Wenn und Aber beinhalten. Es wäre etwa so, als wolle man jemanden zwingen, sich selbst zu verstümmeln oder gleich Selbstmord zu begehen. Mit Ethik hat solch ein Zwang, auch nicht im Rahmen einer gesetzlich verordneten Impfpflicht, ganz sicher nichts zu tun.
Vielleicht können Sie als Mitglieder des deutschen Ethikrates dazu beitragen. Dass die verantwortlichen Politiker den Menschen, die sich nicht explizit mit den hier erwähnten Stoffen und das aus guten Gründen nicht impfen lassen wollen, alternative Impfstoffe angeboten werden, Tot-Impfstoffe, die auf der herkömmlichen Weise hergestellt werden, wie beispielsweise der Tot-Impfstoff Valneva. Damit würden sich bestimmt viele der Impfstoff-Verweigerer doch noch impfen und sich damit die Impfquote erhöhen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter R.
Wenn Menschen ihre kriminelle Energie in den Kulissen vermeintlicher Politik ausleben, wird Kriminalität legalisiert und damit umso katastrophaler in seinen Auswirkungen für uns alle.
Klaus R., am 19.7.20
spd-Vorsitzende Saskia Esken und ihr Hass auf das eigene Volk …
Genossin Esken hetzt gegen das eigen Volk
Unfassbar!
Was ich hier lese ist doch ungeheuerlich! Das bestärkt mich in meiner schon lange vertretenen Auffassung, dass Vermögen von Einzelpersonen, Privatvermögen und Vermögen von Gesellschaften unbedingt gedeckelt gehören, d.h. begrenzt werden müssen.
Das hat nichts mit der Einschränkung von irgendwelchen oder auch persönlichen Freiheiten zu tun, aber dafür umso mehr mit jener angemaßten „Freiheit“, mit Geld jeden Irrsinn realisieren und Menschen oder Tiere missbrauchen zu können und mit Geld und der damit einhergehenden kriminellen Energie größten Schaden anzurichten.
https://zuspiel.info/2019/11/25/big-pharma-und-microsoft-schliesen-sich-zur-id2020-allianz-zusammen-die-impfungen-mit-implantierbaren-mikrochips-kombiniert-um-ihre-digitale-id-zu-erstellen/?fbclid=IwAR24Cc30p2fVnQGKg26QrnZcNRPDDSBiLLvJMRAMftd_Z8j3FUs0ePHpOcI
Klaus R., am 16.4.20
Zur Corona-Geschichte 2020 …
Eine kluge Frau. Aber die möcht ich nicht zum Feind haben: „Anja Heussmann platzt der Kragen“.
https://www.facebook.com/AnjaHeussmann/videos/2552035538405015
Hervorragendes Statement eines ob seines Berufes unzweifelhaft Rechtskundigen! Und sein Vorsatz ist es auch. – Eigentlich sollten alle Juristen diese Auffassung offen vertreten und vernehmbar unterstützen (können).
Klaus R., am 26.2.20
Das offenbar sinkende Schiff Deutschland
Nun wollen die Grünen, die sedDieLinken und die abgehalfterte spd der cdu doch tatsächlich schon vorschreiben, eine Kooperation mit der AfD mit einem Verbot zu belegen. – Ja wo leben wir inzwischen eigentlich?
Sind wir noch eine demokratisch strukturierte Gesellschaftsordnung oder schon eine Bananenrepublik?
Klaus R., am 21.2.20
Zitat: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ (Autor unbekannt)
Ungeniertes Mobben im Deutschen Bundestag!
Ablehnung des 4. Kandidaten der AfD zum Stellvertreter des Bundestagspräsidenten.
Was für ein unfassbares Armutszeugnis des Deutschen Parlaments! Bürger. die noch bei Sinnen sind, wählen künftig keine Kandidaten jener dafür verantwortlichen, Wähler-unwürdigen Parteien! Das sollte sich jeder Wähle selbst schuldig sein.
Diese Leute, als „Volksvertreter“ in den Bundestag eingezogen, dokumentieren mit dem fortwährenden Mobbing an der AfD ihre menschliche Unreife. Solche Typen haben eigentlich in einem Staats-Parlament, an der Spitze eines Landes, nichts zu suchen.
Klaus R., am 18.12.19
zur Meldung bei „Welt“ <<<<
– eine geradezu irrsinnige Bereicherung des Strafgesetzbuches?
Da hat jemand etwas gegen die stattfindenden, dekadenten Veränderungen unserer Gesellschaft, etwas gegen die alles Gesunde erstickende Masseneinwanderung, etwas gegen die tödliche Überstrapazierung des Sozialstaates oder gar gegen das gleich-abschaffen-wollen unseres Landes, wird er prompt zum Hasskriminellen abgestempelt? – Was geht in Gehirnen eigentlich vor, die sich derartige ethisch-mentale Entgleisungen „einfallen“ lassen, um Menschen als Rundumschlag und mit aller darin enthaltender Gewalt einzuschüchtern? Haben sie sich damit nicht gleich selbst im Sinne dieser Kriminalität schuldig gemacht? – Ich meine, JA, haben sie!#
Fallen Messerangriffe der von den meisten nicht erwünschten Gäste, die als „Schutzsuchende“ Bürger bedrohen oder gleich umbringen, unter eben genau diese Rubrik „Hasskriminalität“?
Es handelt sich hier um Schwerverbrecher; und dafür bedarf es keiner „Bereicherung“ des bestehenden Strafgesetzbuches! Hierfür gibt es bekanntlich zutreffende Paragrafen.
Klaus R., am 14.12.19
Die „Verrohung der Sprache“
Man kann, wenn man so will, die Meinungsfreiheit verbal totschlagen: Nämlich, indem man beklagt, dass die Sprache „verroht“ sei, und von dieser bitteren Erkenntnis das Recht ableitet, letztendlich gegen jede verbale Form der nicht genehmen Meinungsäußerungen brachial vorgehen zu dürfen und zu können. Dazu müsste allerdings noch das Grundgesetz wieder einmal geändert werden, aber das machen die Deutschlandabschaffer bekanntlich mit links.
Der Sinn von Demonstrationen – welche Möglichkeiten haben Bürger zur Gegenwehr?
Was kann ein Bürger anderes tun, als die richtige Partei zu wählen? Auf die Straße gehen? Wer soll das organisieren? Was würde es bringen, wenn die Demonstranten marschieren und die Regierenden amüsiert zuschauen, wenn von ihnen bestens organisierte „Gegendemonstrationen“ jedwede Versuche, auf der Straße Widerstand zu signalisieren, ins Leere laufen lassen? Noch bevor der letzte Demonstrant an der Tribüne der Verursacher allen Übels vorbeigezogen ist, haben die den Karren schon wieder noch weiter in den Dreck gezogen. Da kann eine solche Demo sehr schnell zum Lauf in einem Hamsterrad werden!
Deutschland – dein Rechtsstaat!
Die Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft und Polizei in Augsburg zur tödlichen Schlägerattacke. Im TV-Sender „Welt“ war ein einziges Herumgeeiere. Einfach nur zweifelhaft. Erst am Schluss rückte der Vertreter der Polizei auf Anfrage eines Reporters mit dem Sachverhalt der Staatszugehörigkeit heraus, und ganz zögerlich mit der ethnischen. Bei den 7 Tätern handelt es sich demnach um 6 Türken mit deutscher Staatsangehörigkeit und beim Totschläger um einen 17-Jahre alten Libanesen.
Was für eine heimtückische Verbrecher- und Schlägerbande das doch ist. „Der Schlag kam unvermittelt von der Seite und mit voller Wucht“, berichtet der Polizeivertreter. Mit voller Wucht? Also hemmungslos! Das dürfte genau der Mentalität dieser Leute entsprechen. Da müssen wir uns nichts vormachen, auch nicht vormachen lassen!
Auf die strafrechtliche Bewertung angesprochen, wurde auch wieder nur unsicher herumgeeiert. Diese Beamten, diese Vertreter der Exekutive und Judikative erschienen mir ziemlich hilflos und unsicher. Sie vermittelten mir eher den Eindruck, als hätten sie Schiss, etwas zu sagen, was ihnen selbst zum Verhängnis werden könnte: Nur nichts von sich geben, was zwar wahr ist, oder auch nur wahr sein könnte, aber mir womöglich selbst zum Verhängnis werden könnte.
Ist doch auch schon längst bekannt, dass gerade Leute mit diesem ethnischen Hintergrund eine, vielleicht sogar kulturbedingte niedrige Hemmschwelle haben. Der verfälschende Nebeneffekt daraus ist der, dass so die deutsche Mentalität noch weiter in den Dreck getreten wird. Da fühle ich mich von meiner Herkunft, meinen Wurzeln her, als Deutscher schon geradezu beleidigt und in ein völlig falsches, alles andere als vorteilhaftes Licht gerückt, wenn es bei solchen widerlichen Gewaltverbrechen immer heißt: ein Deutscher, Deutsche! Und das, obwohl klar ist, welcher ethnischen Herkunft sie tatsächlich sind, also keinesfalls deutsch. Das prallt natürlich nicht an mir wirkungslos ab; und ich bin nicht bereit, irreführenden Darstellungen und Zuordnungen unkommentiert zu lassen, selbst auf die Gefahr hin nicht, von irgendwelchen Idioten als „Rassist“, als „Menschenfeind“, als „Fremdenfeind, Ausländerfeind“, als fleischgewordener „Feind“ überhaupt diffamieren zu lassen. Gegen Menschen, die sich friedfertig verhalten und unserer Gesellschaft wie auch immer nicht schaden, werden auch von mir selbstverständlich akzeptiert und respektiert.
Deutschland – dein Rechtsstaat! Und deine Bewahrer. – Da kann einem nur unwohl werden.
Klaus R., am 09.12.19
Uwe Steinles Rauswurf aus dem MDR
Die tatsächlichen Nestbeschmutzer beim MDR, oder den ÖR insgesamt, sind doch die Mitarbeiter, die trotz der Erfahrungen vieler „Medienschaffender“ unter ihnen aus der Zeit, wo schon diese beim staatlichen Rundfunk und Fernsehen der „DDR“ sich genauso unehrenhaft und übel verhalten haben, sich erneut vor den schmutzigen, ideologisch beladenen Karren einer volksfernen Führungskaste spannen lassen. Rekrutiert sich der MDR nicht aus diesem so jämmerlich untergegangenen „Fernsehfunk der DDR“? – Ja, das tut er. Ist aber wohl schon in Vergessenheit geraten!
Es ist einfach nur widerwärtig zu sehen, wie unsägliches Anbiedern an die Machthaber sich nach dem Zusammenbruch eines menschenfeindlichen Regimes wie dieser „DDR“ wiederholt, und das gänzlich ungeniert!
Eine alte Volksweisheit besagt: „Ein gebranntes Kind scheut das Feuer.“ – Aber viele, zu viele Bürger haben das nicht begriffen und nichts dazugelernt!
– Mein Appell: Seid wachsam, Leute! Lasst nicht zu, dass unsere schändliche Vergangenheit sich wiederholt! – Klaus R., am 05.12.19
Kurzinfo aus seiner Vita, https://de.wikipedia.org/wiki/Uwe_Steimle: Im März 2009 wurde Steimle von der Linkspartei als Mitglied der Bundesversammlung benannt und vom Sächsischen Landtag dorthin gewählt.[18] Am 23. Mai 2009 nahm er in dieser Funktion an der Wahl des Bundespräsidenten teil.
Neben all jenen, die sich durch die fortlaufende Eintreibung des GEZ-Zwangsbeitrages genötigten Mitmenschen, aber auch naheliegend meine FB-Freunde sind angehalten, hier ihren lauten Protest gegen das schäbige Vorgehen des MDR-Intendanten gegen Uwe Steimle zu artikulieren und den Rücktritt dieses, an die Gepflogenheiten des „Deutschen Fernsehfunks“ erinnernden Machenschaften des Intendanten zu fordern!
Ist die Polizei inzwischen auf den Führer Merkel eingeschworen?
Der Polizist, der die Aufforderung von sich gibt, die deutsche Nationalfahne herunterzunehmen, ist sicherlich Mitglied einer der Versager-Parteien …
PEGIDA – eine Herausforderung unseres Demokratieverständnisses
Die von den Pegida-Teilnehmern angesprochenen Probleme lassen sich nicht lösen durch platte Unterstellungen der Gegner dieser Volksbewegung wie: „Pegida sei gegen eine Zuwanderung und die Aufnahme von Flüchtlingen“, sondern, sofern guter Wille und ehrliches Bemühen bei den derzeit ziemlich unsachlich auftretenden Kritikern gegeben sind, durch ehrliche, sachliche, der Lebenswirklichkeit entsprechende Argumentation und konstruktive Diskussion.
Die Diskussion über die auf den Plakaten der Pegida-Demonstranten nachzulesenden Forderungen, Losungen, Positionierung wird von den verantwortlichen Politikern, den schon dummdreist zu nennenden Vertretern der Medien und weiteren gesellschaftlich relevanten Organisationen, oder sogar auch ehemaligen Bundeskanzlern Deutschland nicht angestrebt.
Bloße, unhaltbare, unbegründete Unterstellungen helfen uns nicht weiter. Auch nicht der von Kanzler a.D. Schröder geforderte „Aufstand der Anständigen“ gegen Pegida. Eine solche Darstellung ist schon äußerst fragwürdig und disqualifiziert den SPD-Genossen Schröder und stellt dessen politische Kompetenz und Urteilsfähigkeit in Frage. Leider muss hier in dieser weitreichenden Angelegenheit das Gleiche auch beim ehrwürdigen Altkanzler Helmut Schmidt festgestellt werden.
Zuwanderung ja, aber bitte nicht auf Kosten und der Aufgabe der Errungenschaften unserer abendländischen Werteordnung, nicht zulasten unserer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft und nicht gegen die Richtlinien unseres Grundgesetzes in Deutschland.
Die schon eher peinlichen Bemühungen seitens der Gegner der Pegida-Bewegung – einer Form der Meinungsäußerung durch Teile unseres Volkes übrigens -, die Beweggründe bei den Pegida-Teilnehmern auf den Kopf zu stellen und die Menschen dabei zu diskreditieren, erinnern mich sehr lebhaft an die verlogenen Praktiken in der damaligen „DDR“, bekanntlich einer auch deswegen jämmerlich untergegangenen Diktatur der Dummheit, Ignoranz und perfiden Unterdrückung von Recht, Gesinnung, Verstand. Mit dem, wie heute mit dem Widerstand eines Teils unserer Bevölkerung gegen die schrittweise Aufgabe unserer Demokratie und der staatlichen Ordnung umgesprungen wird, scheint es so, als würde uns unsere unselige Geschichte wieder einholen. Erst der mörderische Nationalsozialismus, dann dieser angebliche Sozialismus dieser „DDR“, und jetzt? Was für eine Gesellschaft soll die jetzige ablösen? Eine, in der Frauen wieder zum Freiwild für die Männer werden, wo Menschen ermordet werden, wenn sie sich einer bestimmten Doktrin verweigern? Wo Bildung brutal unterdrückt wird. Wo es keine Meinungsfreiheit gibt, keine Wahrung der Menschenrechte? Wo Individualismus verpönt, verunglimpft, mörderisch verfolgt wird? Ein Rückfall ins erbärmlichste Mittelalter? So eine Gesellschaft lehne ich aus leicht nachvollziehbaren Gründen ganz entschieden ab! Das versteht sich eigentlich von selbst. Schon mit einem bisschen gesunden, natürlichen Menschenverstand! Da muss niemand besonders helle sein, um die darin liegenden Gefahren zu erkennen; nur ein wenig Selbsterhaltungstrieb, der muss gegeben sein. Toleranz und Weltoffenheit dürfen nicht selbstmörderisch sein. Und die darin, in einer völlig verkorksten Auffassung von Weltoffenheit steckende Forderung nach der Bereitschaft im Volk zur Selbstaufgabe, zum Stillhalten, zum „alles über sich ergehen lassen“, ist sowas von unmoralisch und inakzeptabel, wie sonst was.
Jede Religion, die darauf aus ist, Menschen zu unterdrücken, zu entmündigen, zu unterwerfen, zu bedrohen und sie ihrer menschlichen Würde zu berauben ist für jemanden mit gesundem Menschenverstand völlig inakzeptabel.
Dr. Maaz – Deutschlandfunk Interview zu Pegida am 06.01.2015
Verehrte Deutschlandfunk-Mitarbeiter,
Herr Maaz (Autor von „Der Gefühlsstau“) sieht in der Pegida-Bewegung den Versuch, alle möglichen Probleme aufzuzeigen, mit denen sich die Politik beschäftigen soll. Die Islamisierung ist nicht wirklich das Thema, sondern nur Träger dieses Anliegens.
Die Reporterin meinte, dass doch in Sachsen die Zahl der Zuwanderung sehr niedrig sei. Umso erstaunlicher wäre, dass ausgerechnet da solche Protestbewegungen entstehen. Jetzt werden offenbar schon Psychiater bemüht, um dieses Phänomen zu beleuchten und in eine weitere, unrealistische Ecke zu stellen. Die Pegida-Teilnehmer und Sympathisanten sind demzufolge nicht Herr ihrer Sinne, ein Fall für die Psychiatrie. Bekloppt. Nicht ernst zu nehmen, aber dennoch gefährlich.
Ich gehöre zu denen, die solche Meinungsbekundungen wie bei Pegida für legitim und unverzichtbar einstufen. Das Pegida und die in diesem Rahmen demonstrierenden Menschen, mündige Bürger unseres Landes, von bestimmten Politikern und Medienvertretern geradezu verteufelt werden, ist längst sichtbar geworden. Aber das auch Reporter beim Deutschlandfunk, hier die an Maas Fragen stellende Kollegin, versuchen, in genau dieses Horn zu blasen, ist mir im Verlaufe des erwähnten Gesprächs klar geworden. Allerdings spielte Herr Maas nicht ganz mit. Was aber nicht heißen soll, dass er selbst wirklich begriffen hat, was Pegida eigentlich will. Er denkt, dass die Motivation der betreffenden Bürger zum Protestmarsch sich u.a. aus den Ängsten nach dem Ereignis des 9.Novembers 2011 in den USA nähren. Dabei übersieht Maas die gerade aktuellen Bedrohungen durch die selbsternannten Gotteskrieger, hier insbesondere vertreten durch die Mörderbanden des so genannten Islamischen Staates und deren unfassbare Ziele, nahezu gänzlich. Genau den gleichen Fehler machen all jene, die den Pegida-Teilnehmern und Sympathisanten vorwerfen, sie wollten sich nur abgrenzen, andere Menschen ausgrenzen, Zuwanderung verhindern und Flüchtlinge aus Krisengebieten nicht aufnehmen. Weit gefehlt, kann ich da nur konstatieren, wenn ich das Programm von Pegida richtig verstanden habe.
Wenn die fragende Reporterin Ihres Senders erstaunt darüber ist, dass ausgerechnet in Dresden, wo doch die Zuwanderung sehr gering sein soll, diese Bewegung entstanden ist, kann ihr nur empfohlen werden, sich die Aufschriften der Plakate und Transparente näher anzuschauen und zu lesen. Darin finden sich klare Hinweise darauf, was den Menschen unter den Nägeln brennt. Und ich denke, dass gerade die aktuelle Gefahr seitens fanatischer, vor keinem noch so schrecklichen Verbrechen zurückschreckenden Islam-Krieger sind, die der Welt ja wohl laut und nachdrücklich genug den „heiligen Krieg“ erklärt haben. Und das ist die alles entscheidende Sorge der Menschen, wie auch meine.
Die von den Medienvertretern, den maßgeblichen Politikern und einigen im Ruhestand befindlichen Bundekanzler vertretene Auffassung, es handle sich bei den Pegida-Demos um Ansammlungen egoistischer, menschenfeindlicher, Hilfe für Flüchtlinge unwilliger Bürger, ist schlichtweg ignorant, wenn nicht bereits dumm. Das wäre dann Dummheit auf höherem Niveau, gewissermaßen. Aber das macht das Ergebnis ja nicht erträglicher. Das Gegenteil ist der Fall. Es werden nur Unterstellungen, Anfeindungen, Zynismus oder Ironie abgesondert, statt Lösungen und Gesprächsbereitschaft angeboten. Statt die Bereitschaft zu signalisieren, sich der nicht aus der Luft gegriffenen Sorgen und auch Ängste anzunehmen und sich damit auseinanderzusetzen, schaltet man auf öffentlichen Plätzen das Licht aus. Oder der Köllner Domplatz bleibt dunkel. Ausgerechnet die Kirche. Und der wird es an den Kragen gehen, sollte der IS ungebremst auf Europa überschwappen. Deutlicher lässt sich kaum zeigen, wie die von Vernunft getriebenen Menschen im Regen stehen gelassen und verhöhnt werden. Wer sich nicht der von den Meinungsmachern, den Volksverdummern und Demagogen eine einheitliche Auffassung über unserer Lebenswirklichkeit anschließt, gilt als Außenseiter und gehört verbal verprügelt. Bis zur Kehrtwende. Bis zum Aufschluss an die gewünschte, opportune Meinung. Bis zum widerlichen, impotenten Einheitsbrei von Meinungen. Von wegen Meinungsvielfalt; Meinungsfreiheit; Demokratie. Alles schlimme Phrasen, wie seinerzeit in dem Unrechtssystem „DDR“ auch.
Leute vom Deutschlandfunk, besinnt Euch. Lasst Euch nicht vor einen Karren spannen, der alles transportiert, was unserer Demokratie und freiheitlichen Grundordnung schadet und uns alle unwägbaren Gefahren aussetzt. Wir brauchen keinen islamischen Staat in Deutschland. Beteiligt Euch nicht daran, unsere Zivilisation wieder ins erbärmliche Mittelalter zurückzubomben, durch Ignoranz, falsch verstandener Weltoffenheit und selbstmörderische Toleranz.
Wortlaut und O-Ton dieses Gespräches
Audio:
Klaus-D. R., am 06.01.2015